Bei der Analyse der Suchergebnisse sind drei wichtige Faktoren zu berücksichtigen: der Zeitrang, das Zeichen sowie die Waren und Dienstleistungen. Durch die Prüfung dieser Faktoren werden die Risiken nicht vollständig beseitigt, aber sie werden minimiert.
- Zeitrang
- Zeichen
- Waren und Dienstleistungen
Priorität
Marken werden in der Reihenfolge ihrer Anmeldung geschützt.
Der Markenschutz beginnt, wenn ein offizieller Anmeldetag zugewiesen wird.
Bei der Ermittlung, wer eine Marke zuerst angemeldet hat, muss jedoch nicht nur der Anmeldetag der Marke des potenziellen Wettbewerbers berücksichtigt werden, sondern auch ein möglicherweise vorhandenes Datum des Prioritätsanspruchs.
Was ist Priorität?
Ältere Markenanmeldungen können während eines Zeitraums von sechs Monaten ab dem Tag der Anmeldung einer Unionsmarke einen Prioritätsanspruch genießen und umgekehrt. Dies kann bei nationalen (oder Benelux-) Markenanmeldungen beantragt werden, die in einem Staat eingereicht wurden, der Vertragsstaat der Pariser Verbandsübereinkunft oder des TRIPS-Übereinkommens ist oder für den die Kommission die Gegenseitigkeit bestätigt hat, oder bei der Anmeldung einer Unionsmarke.
Wenn Sie das Recht auf Priorität geltend machen möchten, muss Ihre Anmeldung einer Unionsmarke innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung Ihrer Marke auf nationaler Ebene eingereicht werden. Wird für Ihre nationale Marke Priorität akzeptiert, gilt Ihre Unionsmarke als an dem gleichen Tag wie die ältere Anmeldung angemeldet; das heißt, sie wird Priorität vor den Anmeldungen haben, die während des Zeitraums von sechs Monaten von anderen eingereicht wurden.
Beim Ausfüllen des Anmeldeformulars für Marken werden Sie aufgefordert, Angaben über die Priorität zu machen. Der Anmeldetag der ersten Anmeldung ist der entscheidende Parameter für die Ermittlung, welcher Anmelder seine Anmeldung zuerst eingereicht hat.
Markenähnlichkeit
Wenn Sie Ihre Marke mit älteren Marken vergleichen, müssen Sie sich in die Position eines typischen Verbrauchers hineinversetzen. Dabei müssen Sie sich fragen: „Würde ein Verbraucher wahrscheinlich annehmen, dass meine Marke bereits jemand anderem gehört?“ Wenn Sie diese Frage bejahen würden, haben Sie möglicherweise ein Problem.
Sie sollten Ihre Suche übrigens nicht auf völlig identische Marken beschränken. Auch ähnliche Zeichen könnten Ihre Anmeldung gefährden. In Datenbanken können Sie nach Namen, Art und Anmeldetag von Marken sowie zahlreichen weiteren Kriterien suchen und Bilder verwenden, um ähnlich aussehende Marken zu finden.
Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
In den meisten Fällen muss auch eine Verbindung zwischen den von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen und denen, für die die potenziell konkurrierende Marke angemeldet wurde, bestehen. Auch hier gilt: Die von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen müssen mit denen der anderen Partei nicht identisch sein. Selbst wenn sie nur ähnlich sind, können sie Ihre Anmeldung gefährden.