Was kann im Falle einer möglichen Markenverletzung nach der Markenrecherche erfolgen?

Gehen Sie gegen den Verletzer vor

Wir empfehlen Ihnen, sich im Streitfall mit einem Rechtsanwalt in Verbindung zu setzen, bevor Sie etwas unternehmen.

Informieren Sie den mutmaßlichen Verletzer – Verfügungen auf Unterlassung

Sobald Sie eine Verletzung feststellen, ziehen Sie in Erwägung, eine Verfügung auf Unterlassung zu schicken, mit der Sie Ihren Wettbewerber über den Konflikt informieren. Dadurch wird Ihr Wettbewerber offiziell über Ihre Rechte informiert, und er wird darüber unterrichtet, dass möglicherweise weitere Maßnahmen gegen ihn ergriffen werden, wenn er Ihre Rechte weiterhin missachtet.

Verhandeln

In einigen Fällen können Sie möglicherweise mittels Schlichtung und Schiedsverfahren eine Einigung erreichen. Diese Dienste sind für Streitigkeiten zwischen rechtmäßig tätigen Unternehmen geeignet, bei denen beide Seiten kosteneffiziente und praktische Lösungen wünschen.

Zivilrechtliche Maßnahmen

Falls Ihre Versuche, den angeblichen Verletzer zu warnen oder mit ihm zu verhandeln, scheitern, stehen Ihnen weitere rechtliche Maßnahmen zur Verfügung, um gegen die Verletzung vorzugehen: zum Beispiel eine einstweilige Verfügung oder eine vorsorgliche Beschlagnahme, um die illegale Benutzung Ihrer Marke zu verhindern. Zivilrechtliche Durchsetzungsmaßnahmen sind in allen Fällen auf nationaler Ebene in den zuständigen EU-Gerichtsbarkeiten durchzuführen. Ein Vorteil der Unionsmarke besteht jedoch darin, dass ein einzelnes Gericht befugt ist, eine solche Maßnahme in allen Mitgliedstaaten anzuordnen.

Strafrechtliche Maßnahmen

Auf strafrechtliche Maßnahmen ist in Fällen von Fälschungs- oder Piraterieaktivitäten zurückzugreifen. In diesen Fällen müssen Sie sich an die nationalen Strafverfolgungsbehörden in der zuständigen EU-Gerichtsbarkeit wenden.

Beachten Sie bitte, dass die Strafverfolgungsbestimmungen für geistiges Eigentum in der EU nicht harmonisiert sind. Strafverfolgungsmaßnahmen werden auf nationaler Ebene anhand der einschlägigen nationalen Bestimmungen durchgeführt. Infolgedessen sind die auf europäischer Ebene verfügbaren Möglichkeiten einer Strafverfolgung sehr unterschiedlich, und es ist nicht immer möglich, Strafverfolgungsmaßnahmen in jedem Land in der gleichen Weise durchzuführen.

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